Was geschah seit der Wahl 2020
Liebe Mitglieder, Freundinnen und Freunde der HBG,
die neugewählten StadträtInnen Doris Dischner, Angelika Pflaum und Martin Schaffer bilden nun eine Fraktion. In dieser schwierigen Zeit nutzen sie die Möglichkeit, sich über Videokonferenzen auszutauschen. Ausgerechnet die wichtigen Diskussionen um das Thema Transparenz für alle sind in diesen Zeiten sehr schwierig zu verwirklichen.
Nach einem Gespräch mit Bürgermeister Robert Ilg bemühte sich die Stadtratsfraktion der HBG auch um persönliche Gespräche mit den anderen Fraktionen.
Treffen mit den Grünen und der SPD haben stattgefunden. Leider kamen keine Treffen mit den Fraktionen von Rathausblock und CSU zustande.
Bei der konstituierenden Sitzung am 5. Mai wurde auch die neue Geschäftsordnung für den Hersbrucker Stadtrat beschlossen.
Der HBG-Antrag für einen zusätzlichen Umweltausschuss und das Statement von Doris Dischner ist auch auf dieser Seite zu lesen. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, jedoch gibt es seitdem rege Diskussionen unserer Bürgerinnen und Bürger, nachzulesen in der Hersbrucker Zeitung.
Für die kommenden 6 Jahre werden die Aufwandsentschädigungen für die StadträtInnen erhöht – die CSU hat am Sitzungsabend noch bekannt gegeben, dass sie sich mit Rathausblock, SPD und Grünen geeinigt hat, diese Erhöhung erst ab Januar 2021 in Kraft treten zu lassen. Dieses Aussetzen für 2020 kam allerdings erst zustande, als wir signalisiert hatten, dass wir die Erhöhung nicht mittragen werden. Sie war ursprünglich ab sofort geplant. Also zumindest ein Teilerfolg für uns.
Die HBG Fraktion hat grundsätzlich gegen eine Erhöhung gestimmt. Sie sieht die Erhöhung als ein falsches Zeichen, sicherlich wird zu Zeiten von Corona auch im kommenden Jahr der Haushalt der Stadt nicht mit hohen Steuereinnahmen rechnen können.
Ein großer Diskussionspunkt war die Anzahl der Ausschusssitze (bitte Tabellen beachten).
Von 2008 bis 2014 waren die Ausschüsse mit 9 StadträtInnen, von 2014 bis 2020 mit 8 StadträtInnen besetzt — auffällig dabei, dass 2008 die CSU den 9. Sitz erhielt, 2014 wäre er an die Grünen gegangen. Die Ausschussbesetzung soll spiegelbildlich den Stadtrat darstellen, also prozentual an die einzelnen Fraktionen die Sitze vergeben werden. Die HBG hat dafür plädiert, die Ausschüsse mit 9 StadträtInnen zu besetzen (das wäre die bestmögliche Angleichung an das prozentuale Wahlergebnis). Die Mehrheit der StadträtInnen hat nach langer Diskussion und gegen 6 Stimmen für die Besetzung mit 10 StadträtInnen abgestimmt. Dies bedeutet nun, dass CSU und Rathausblock je 3 Ausschussmitglieder stellen, die Grünen sind mit 2 vertreten und SPD und HBG haben je einen Ausschussplatz.
Unsere Fraktion teilt sich das Fraktionszimmer mit der Fraktion der Grünen, dafür ein herzliches Dankeschön.
Termine
Termine
HBG Stammtisch
Immer am ersten Mittwoch im Monat
(Ausnahmen werden in den öffentlichen Medien bekannt gegeben)
Ort: Rumpelkammer (Bar & Burger);
Kellerstraße 3, 91217 Hersbruck
Wir freuen uns wieder auf interessante Gespräche und Ideen.
Anzeige von Herr Dr. Schobert
in der HZ vom 14. März 2020
Die Corona — Krise wird die Diskussion um den Erhalt bundesdeutscher Krankenhäuser ganz neu entfachen!
Nach der Berthelsmannstudie soll es in der Bundesrepublik nur noch 600 Krankenhäuser geben! Das wäre in der momentanen Situation das absolute Chaos! In so großen Kliniken würde die Pandemie so schnell um sich greifen, dass bald alles zum Stillstand käme!
Angelika Pflaum, hat mit der BI „unser Herz schlägt für das Hersbrucker Krankenhaus“ für den Erhalt kleiner Krankenhäuser im ländlichen Raum gekämpft und wird sich weiter dafür einsetzen!
Hier können Sie unseren HBG-Infoflyer herunterladen.
